In einer Zeit, in der viel über die neue Programmplanung gesprochen wird, die entsprechenden Ausschreibungen aber noch nicht veröffentlicht wurden, stellt sich die Frage: Sollten wir uns auf eine mehrmonatige Unterbrechung bei der Veröffentlichung von europäischen Ausschreibungen und Projekten einstellen? Natürlich nicht: Lassen Sie uns herausfinden, warum.
Europäische Programmplanung 2021-2027: noch etwas Wartezeit
Obwohl der neue mehrjährige Finanzrahmen genehmigt wurde, gibt es noch keine endgültige und offizielle Version der Verordnungen für die verschiedenen europäischen Programme und Fonds. Es gibt bereits sehr fortgeschrittene Entwürfe, eine grundsätzliche Einigung wurde erzielt, aber die letzten offiziellen Schritte stehen noch aus. Neue Arbeitspläne und Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen können erst dann veröffentlicht werden, wenn die Rechtsgrundlage für die europäischen Programme 2021-2027 formalisiert ist. Unter anderem ist noch die Ratifizierung des Eigenmittelbeschlusses durch die nationalen Parlamente erforderlich – eine offizielle (aber nicht selbstverständliche) Bestätigung der tatsächlich für die Programmdurchführung verfügbaren Mittel.
Diese Situation kann zu Beginn eines Siebenjahreszeitraums auftreten, da die politische Debatte und die für die Genehmigung des EU-Haushalts und der Architektur der europäischen Fonds erforderlichen Verfahren zeitlich aufeinander abgestimmt sind.
Was sind die Fristen für EU-Programme?
Was jedoch die direkt verwalteten EU-Programme und -Fonds betrifft, so ist auf der Ebene der Europäischen Kommission bereits ein Planungs- und Programmierungsprozess im Gange. Strategische Pläne und Arbeitsprogramme für wichtige EU-Programme (wieHorizont Europa) sollten (vorläufig – und entsprechend) ab Februar und April verfügbar sein. Im Anschluss daran werden die Ausschreibungen für den neuen Programmplanungszeitraum veröffentlicht.
Wie sieht der Zeitplan für die Strukturfonds aus?
Wie bereits erwähnt, umfasst der Prozess zum Beginn der Umsetzung der Strukturfonds als weitere Schritte die Finalisierung und Genehmigung:
- eines Partnerschaftsabkommens zwischen jedem Land und der Europäischen Kommission,
- einer Vereinbarung zwischen dem Staat und den Regionen über die Verteilung der Mittel,
- die Erstellung eines Strategiedokuments für jede Region und schließlich,
- der ROPs und NOPs, von denen sich die eigentliche Programmierung der Strukturfonds auf regionaler und nationaler Ebene ableitet.
Auf der Website von OpenCoesione können Sie(unter anderem) den Fortschritt dieser Etappen verfolgen. Die jüngsten Aktualisierungen betreffen die Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen, die Voraussetzungen für die Verwaltung der Mittel, die strategischen und thematischen Aspekte der laufenden Verhandlungen und die finanziellen Aspekte.
Wir werden also noch einige Monate warten müssen, bevor wir tatsächlich an den Programmen und Projekten für diesen neuen Siebenjahreszeitraum arbeiten können: Wie bereits erwähnt, wird die Verfügbarkeit von NextGenerationEU-Mitteln, obwohl sie als Priorität betrachtet wird, erst im späten Frühjahr eintreten.
Europäische Programme 2014-2020: Es ist noch Zeit zur Teilnahme
Andererseits ist die Zeit für die Aufrufe und Projekte aus der alten Programmplanung 2014-2020 noch nicht vorbei.
Wie wir bereits gesehen haben, sind noch eine Reihe von Ausschreibungen für Direktverwaltungsprogramme offen , die direkt auf dem Hauptportal für Ausschreibungen der Europäischen Kommission eingesehen werden können.
In Bezug auf die Strukturfonds sieht die Verordnung vor, dass Ausgaben zuschussfähig sind , „wenn sie von einem Begünstigten getätigt wurden und zwischen dem Zeitpunkt der Vorlage des Programms bei der Kommission oder dem 1. Januar 2014, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt, und dem 31. Dezember 2023 gezahlt wurden“. Es gilt also die so genannte ’n+3′-Regel: Projektaktivitäten können bis zum dritten Jahr nach Ende des Programmplanungszeitraums finanziert werden. Damit dies geschehen kann, müssen die Ausschreibungen natürlich rechtzeitig veröffentlicht und die Projekte bewertet, gestartet und ausgeführt werden.
Fazit: Machen wir uns bereit!
Im Jahr 2021 werden wir also eine Zwischensituation haben, die typisch für den Beginn eines jeden Programmplanungszeitraums ist: Die alten Programme werden erschöpft sein, während die neuen nach und nach anlaufen werden.
Unser Leitfaden wird daher einige Zeit lang Informationen über den Programmplanungszeitraum 2014-2020 enthalten, die dann archiviert werden. Wir arbeiten bereits daran, so bald wie möglich Informationen über den neuen Zeitraum 2021-2027 zu veröffentlichen.
In der Zwischenzeit können unsere Leser diese Übergangsphase in einer speziellen Rubrik des Leitfadens live mitverfolgen.
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